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Blog - Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern.

Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern...

Du fühlst dich sicher? Du hast Nichts zu verbergen? Datenschutz ist egal? Wir werden sehen... Dies ist der 1. Teil meiner Reihe zu Datensparsamkeit

 

Ich hatte kurz mit dem Gedanken gespielt, den Satz von Thomas de Maizière aus November 2015 zum Blognamen zum machen. Er lautet : "Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern." Das Menschenbild, was in diesem Satz steckt ist typisch für den Innenpolitiker, der in dem "Wahlvolk" nur Bürger*innen sieht, die nicht alles wissen müssen / sollen / dürfen. Es unterschätzt die Intelligenz, das politische Gespür und das Verantwortungsbewusstsein der Bevölkerung. Deshalb hier mal eine Auflistung, wie weit heutige Überwachungsmöglichkeiten bereits gehen und was wir vielleicht dabei beachten sollten.

Beantworte für Dich folgende Fragen:
Bist Du an Deinem Wohnort gemeldet?
Verlässt Du Deinem Wohnort?
Nutzt Du ein Kraftfahrzeug?
Hast Du ein Handy?
Hast Du schon einmal etwas nach Hause bestellt?
Lebst Du nicht allein?
Hast Du Kinder?
Hast Du ein Haustier?
Gehst Du einkaufen?
Benutzt Du Internet?
Benutzt Du Facebook?
Benutzt Du WhatsApp?
Benutzt Du Alexa oder Siri?
Lehnst Du die Staatssicherheit der ehemaligen DDR ab?


Gehen wir die Fragen einzeln durch (für Brandenburg/Deutschland, nicht abschließend)...

Bist Du an Deinem Wohnort gemeldet?
Folgende Behörden (nicht abschließend) wissen damit einiges über Dich: Meldestelle, Finanzamt, Polizeien (Länder, Zoll, BKA, Bundes), Geheimdienste, Bundesdruckerei,.... Diese tauschen ihre Daten regelmäßig automatisiert ab (§29 BbgMeldeG).
Sie wissen, unter anderen (§3 BbgMeldeG)
- ob Du unter Betreuung stehst
- deine Staatsangehörigkeit oder mögliche optionelle Staatsangehörigkeit (§29 StAG)
- ob Du Kinder hast
- Tag und Ort einer (eventuell vorhandenen) Eheschließung
- deine biometrischen Daten aus dem Personalausweis/Reisepass
- dein Foto aus dem Personalausweis/Reisepass
- ob Du wählen darfst oder auch wählbar bist
- ob du einer Religionsgemeinschaft angehörst
- deine Steuerident-Nummer
- Steuerfreibeträge
- mögliche waffenrechtliche Verfahren und deren Ausgang
- ob Du in einer öffentlich geförderten Wohnung wohnst
und mögliche Ordnungsmerkmale (§4 BbgMeldeG, z.B. schuldunfähig, ansteckende Krankheiten).
Gehen wir einfacherhalber davon aus, dass alle Behörden an alle Daten rankommen, wie sie wollen.
Wie sieht es mit Privatpersonen aus?
Es gibt einfache und erweitere Melderegisterauskünfte (§32 BbgMeldeG), die auch im Internet gegen eine kleine Gebühr (in Berlin sind es 6,-€), abrufbar sind. Die Anschrift ist in der einfachen Auskunft drin und es bedarf nicht mal eines qualifzierten Grundes, z.B. berechtigten Interesse ( www.riserid.eu/glossarbegriffe/source/default/term/berechtigtes-interesse/ [07.06.19]).
Wer kriegt die Daten noch (§33 BbgMeldeG)?
Parteien zur Wahlwerbung
Gemeinden, Rundfunk (hah, auch Youtuber wie der Drachenlord https://www.heise.de/newsticker/meldung/Rundfunklizenz-Landesmedienanstalt-Bayern-untersagt-Drachenlord-Livestream-4354856.html [08.06.19]) und Presse zwecks Altersjubiläen und Adreßbuchverlage. Hier kann man, gebührenfrei, widersprechen. Aber hast Du widersprochen?
Jetzt die Frage, was daran schlimm sein soll?
Allein, was sich aus der Adresse ableiten lässt. Man braucht nur einen 1€-Jobber ohne technische Hilfsmittel, der von der Straße aus, deine Adresse überwacht. Nachdem er/sie/es ermittelt hat, wie Du aussiehst, wird Dir überallhin gefolgt und zugeschaut. Sportvereine, Arbeitsstätte, Schul- und Kindertagestätten, Einkaufsläden, Kneipen, Lieblingsorte, alles bekommt dieser Mensch mit viel Zeit mit.
Dann das Foto. Bei Verkehrsordnungswidrigkeiten die erste Anlaufstelle für Fahrerermittlungen. Auch zur Erstellung von Wahllichtbildvorlagen geeignet. Und auch sonst besteht hohes Mißbrauchspotenzial.
Religionszugehörigkeit: Da gibt es eine kleine Geschichte hier https://www.heise.de/ct/ausgabe/2015-17-Editorial-Nichts-zu-verbergen-2755486.html [07.06.19]
So könnte ich jeden einzelnen Punkt mit Beispielen füllen, warum andere Personen solche Daten nicht haben sollten. Behörden nicht und andere Privatpersonen schon gar nicht.

Verlässt Du Deinem Wohnort?
Diesen Fall denken wir uns zu Fuß und ohne Handy. Du läufst in öffentliche Videoüberwachung. In Bussen, Bahnhöfen und "gefährdeten" Plätzen. Gut, wir sind hier nicht Großbritannien und die Qualität der technischen Infrastruktur in Deutschland ist mehr BER statt BMW, aber schön oder beruhigend ist der Gedanke nicht. Ich will nicht, dass ein Videooperator der öffentlichen Verkehrsbetriebe weiß, was ich heute anhabe, mit wem ich unterwegs bin, was ich im Bus lese (mein Lieblingsbuch ist: Der Todesmarsch. Wenn ich es in den öffentliche Verkehrsmitteln lese komme ich mir vor wie https://www.youtube.com/watch?v=gY2v14z6npM [07.06.19]) oder sonst etwas.

Nutzt Du ein Kraftfahrzeug?
Es hat ein Nummernschild. Es ist eindeutig dem angemeldeten Halter zuzuordnen. Wenn es nicht Du selbst bist, ist es doch eine Dir nahestehende Person. Über die Zentralrufnummer der Autoversicherer ist es unproblematisch an alle Auskünfte zum Halter zu kommen. Mitsamt den Mißbrauchsmöglichkeiten.
Du meinst, die Mautstationen auf den Autobahnen speichern die Kennzeichen nicht? Schau hier: https://www.morgenpost.de/berlin/article216585623/Rebecca-Reusch-Berlin-vermisst-Polizei-hat-Fotos-von-Rebecca-ausgesucht.html und suche nach "Autobahn 12".
Auch steigen die Mißbrauchsmöglichkeiten mit der Anzahl der Dateneingänge in heutigen Fahrzeugen. Zum Teil sind es mehr als 60! Ganz zu schweigen von den Fernsteuerungsmöglichkeiten, speziell bei Teslas https://www.tagesspiegel.de/berlin/illegale-autorennen-berliner-polizei-greift-immer-haerter-gegen-raser-durch/24033226.html [08.06.19].
Und dann noch die ab 2021 verbindliche E-Call-Einrichtungen der EU...
Optional kann man noch einen 5%-Rabatt bei Kfz-Versicherung bekommen, wenn man seine Fahrverhalten- und Routendaten zu Verfügung stellt. Was die wohl später mit dem Rabatt machen, wenn ich mein Fahrzeug ohne straßenverkehrsrechtliche Verstöße voll ausfahre? Oder mit den Routendaten machen (Sind das nicht private, profitorientierte Unternehmen?)?

Hast Du ein Handy?
Aktuell gibt es zwei große Massenanbieter, Android (Google) und iOS (Apple). Blackberries und sonstige Exoten sind mal außen vor. Bei beiden ist die Tracking-Funktion über GPS und WLAN-Standorte nicht abschaltbar, auch wenn das Gerät abgeschaltet ist. D.h. private, amerikanische und profitorientierte Unternehmen wissen jederzeit, wo Du dich befindest. Was die Anbieter den Geheimdienste, z.B. NSA, mittels Kameras und Mikrofonen der Handys übermitteln müssen, ist seit Edward Snowden bekannt. Die Altersgruppe von 14-45 ist übrigens zu 95 mit einem Smartphone augestattet. Was zum Teufel machen die restlichen fünf Prozent?

Hast Du schon einmal etwas nach Hause bestellt?
Wenn die Antwort ja lautet, weiß der Verkäuder (privates, gewinnorientiertes Unternehmen) deine Adresse. Wo das Problem sein soll? Es gab 1983, mittlerweile 36 (!) Jahre her, das Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts. Darin wird das recht auf informelle Selbstbestimmung postuliert. Der Bürger darf selbst entscheiden, wer über seine Daten verfügt. Die Kernaussage hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Volksz%C3%A4hlungsurteil [08.06.19]. Mit der Bestellhandlung wird dieses Recht aufgegeben. Dazu gibt es einen regen Adresshandel, sowohl legal als auch illegal. Was mit der Kenntnis der Adresse Mißbrauchsmöglichkeiten verbunden ist, wurde oben schon thematisiert.

Lebst du nicht allein?
Wenn Du selbst ein datenarmes Leben führst und auf Datenschutz achtest, tut dies Dein Partener*in / Mitbewohner*in auch? Ich habe mal das abgelegte Handy meiner Frau erhalten und dann festgestellt, dass sie auf Google angemeldet ist. Alle Fotos, Kontakte, E-Mails, Nachrichten und Chats waren in der "Cloud". Zitat: "Falls mal was versehentlich gelöscht wird." Der Daten-Super-Gau!
Als kleines Bonbon für Wohngemeinschaften gibt es noch §28 BbgMeldeG, welcher besagt, dass die Religionsgemeinschaft des Mitbewohner*in Deine Meldedaten erhält! Aus Gründen...

Hast Du Kinder?
Sobald jemand meine Kinder bedroht gibt es "Buckwheats für Alle!" (Quelle/Film: Das Leben nach dem Tod in Denver)! Keine Ausnahmen, Keine 2. Chancen, Konfliktstufe Vernichtung! Doch alleine mit der Kenntnis der Adresse ist solch ein Szenario / Eskalation möglich. Und wie oben dargestellt bedarf es dazu nicht viel. Wer kennt Deine Adresse? Mach mal ne Liste, du wirst staunen!

Hast Du ein Haustier?
Nach gründlicher Überlegung und auf Wunsch meiner Familie gab es letztes Jahr Familienzuwachs. Ein Golden-Retriever-Hund namens Uno. Aufgrund der Ordnungsbehördliche Verordnung über das Halten und Führen von Hunden in Brandenburg, der Hundesteuersatzung meiner Gemeinde und der Satzung von Tasso e.V. durfte ich 3 Formulare ausfüllen und musste eine Führungszeugnis anfordern, nur damit ich einen Hund halten darf. Bei exotischeren Haustieren, z.b. Amphibien, sind die Auflagen noch höher.
Welch Datenreichtum nur durch die Haltung eines Haustier produziert wird, ist erstaunlich.

Gehst Du einkaufen?
Nachdem die Gefahren der Videoüberwachung von öffenlichen Orten und die Handyverwendung bereits angesprochen wurden, nun der Besuch eines normalen Geschäftes; sei es Lebensmittel oder Elektronik oder sonstiges. Es gibt, zwecks Diebstahlsvermeidung, Videoüberwachung des gesamten Geschäftes. Wer damit nicht einverstanden ist, kann dort nicht einkaufen gehen. Zusätzlich ist die Lohnstruktur von Ladendetektiven, die solche Anlagen bedienen, Mindestlohn oder darunter. Denk mal darüber nach, was sich daraus ergibt...
Die zukünftigen Schritte sind Geschäfte ohne Personal. Mittels "Internet der Dinge" und Videoüberwachung wird für den Kunden automatisch der entnommene Einkauf festgestellt und die Summe abgebucht (Quelle: https://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2016-12/amazon-go-supermarkt-lebensmittel-service-einkaufen-datenschutz-zukunft [08.06.19]).
Zum Glück sind die Bonusprogramme in Deutschland bisher maximal 1-2 Prozent der Einkaufsumme. Natürlich interessiert die Verkäuder, welche Waren verkauft werden und wer sie kauft. Daten sind das Gold / Waltran  / Radium des 21. Jahrhunderts.

Benutzt Du Internet?
Die Datenknotenpunkte und Satellitenverbindungen in Deutschland werden von den Geheimdiensten abgeschnorchelt. Die einzige Verteidigung dagegen ist bisher die schiere Datenmenge, die nicht zu überwachen ist. Trotzdem wird alles gespeichert! Jede Suchanfrage, jeder Klick, jeder Seitenbesuch, auch diese Inhalte hier. Porno und ähnliche Fragen übrigens auch. (Nur Google liefert da beste Ergebnisse, auf den weniger datensammelnden Suchmaschinen wie startpage.com oder duckduckgo sind Treffer dazu bescheidener. Äh, hat mir ein Freund erzählt...)
Die USA fragen übrigens bei der Einreise von visa-pflichtigen Personen (EU-Bürger noch nicht) alle Social-Media-Konten, Telefonnummern und E-Mail-Adressen der letzten 5 Jahre ab https://www.evisumesta.de/aktuelles/social-media-profilen-bei-visums-antraegen-fuer-die-usa [08.06.19] und https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/visum-fuer-die-usa-social-media-auskuenfte-sind-jetzt-pflichtangaben-a-1270452.html [08.06.19].

Benutzt Du Facebook?
Bist Du über 60? Nein, Scherz. Ich hatte einen Kollegen in der Ausbildung (1997), welcher zugab, keinen Fernsehen zu haben. Ich hielt ihn für ein Alien und sehr merkwürdig. Heute habe ich (noch) keinen Facebook-Account. Wenn ich diese Information mitteile, werde ich wahrscheinlich ähnlich wahrgenommen.
Aber hast Du die Nutzungsbedingungen von Facebook komplett gelesen und verstanden? Z.B. dass Facebook Namen, Profilbild und persönliche Informationen für Werbeanzeigen nutzt, die Daten in die USA übertragen wird, Daten nach Löschung des Kontos erhalten bleiben (Quelle: https://www.zeit.de/digital/internet/2018-02/facebook-agb-klauseln-studie-nutzer-informationen/komplettansicht [08.06.19])?
Kleiner Bonbon am Rande: Sachsen-Anhalt zieht sich aus Datenschutzgründen von Facebook zurück. Das gaben sie … auf Twitter bekannt. (Quelle: https://blog.fefe.de/?ts=a3fd847b [14.06.19])

Benutzt Du WhatsApp?
In den Nutzungsbedingeungen von WhatsApp ( https://www.whatsapp.com/legal/?l=de#terms-of-service ) steht "...gewährst du WhatsApp eine weltweite, nicht-exklusive, gebührenfreie, unterlizenzierbare und übertragbare Lizenz zur Nutzung, Reproduktion, Verbreitung, Erstellung abgeleiteter Werke, Darstellung und Aufführung der Informationen (einschließlich der Inhalte), die du auf bzw. über unsere/n Dienste/n hochlädst, übermittelst, speicherst, sendest oder empfängst." Das heißt, jedes Bild, welches du per WhatsApp versendest, kann von der Firma kommerziell verwendet werden! Jedes!

Benutzt Du Alexa oder Siri?
Die Innenminister wollen gerade die Aufnahmen als "digitalen Spuren" abschnorcheln. Natürlich auch zur Entlastung in Strafverfahren. ROFL! (Quelle: https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/innenminister-wollen-offenbar-daten-von-alexa-siri-und-co-auswerten-a-1270870.html [08.06.19])
Aber auch so kann Alexa Probleme machen, siehe hier: https://www.welt.de/regionales/hamburg/article188366887/Folgenschwerer-Polizeieinsatz-Wenn-Alexa-allein-zu-Hause-loslaermt.html [08.06.19]

Lehnst Du die Staatssicherheit der ehemaligen DDR ab?
Die Stasi hat Wohnunge betreten und verwanzt. Telefone abgehört. Verwandte und Freunde des Ziels befragt. Zersetzungsmaßnahmen durchgeführt. Geruchsproben genommen und vieles mehr. Aber selbst sie hätte sich nicht den Datenreichtum der heutigen Zeit träumen lassen. Und das meiste gestatten wir freiwillig oder kaufen es sogar uns selbst ein!

Ich wurde als Kind Opfer der Stasi nach dem Ausreisantrag meiner Eltern im Jahr 1985, bin aktuell im Dienst von Strafverfolgungsbehörden und habe die Überzeugung, dass
- die Geschichte uns lehrt, dass Datensparsamkeit notwendig ist
- jeder mit seinen Daten bewusst umgehen sollte
- Datenschutz dem Schutz aller Mitbürger dient und wichtig ist
- die Verteidigung von Freiheitsrechten über den angeblichen Aufklärungs- und Generalsverdachtsargumenten steht
- und jede Datenerfassung von Behörden turnusmäßig auf Ihre Sinnhaftigkeit überprüft werden müssen, sowie mit Löschfristen zu versehen sind.


Musikempfehlung zum Lesen dieses Artikels:
Lieber Staat - Farin Urlaub
Showdown - RoboCop OST
Main Title - Terminator OST
Whistleblower - Laibach
Somewhere only we know - Keane
Rex tremendae - Requiem - Mozart

und ein paar Zitate:

Star Trek Nine (Serie) - Sisko: "Irgendwelche Verdächtigen?"
Odo: "Naja, da es so aussieht als handle es sich um eine Vorrichtung mit der eine verdeckte Überwachung der Romulaner durchgeführt werden soll, sind meine Hauptverdächtigen die Klingonen."
Sisko: "Gibt es irgendeinen Beweis, außer der Tatsache, dass Klingonen Romulaner hassen?"
Odo: "Nein, noch nicht. Aber keine Sorge, ich habe vor Ermittlungen zu führen – gegen die Klingonen, Bajoraner, Quark und die Terrelianer die zu Besuch sind."
Sisko: "Denken Sie, dass Quark etwas damit zu tun hat?"
Odo ist verwundert
Odo: "Ich ermittle immer gegen Quark."
(Quelle: http://www.filmzitate.info/suche/film-zitate.php?film_id=4015 )

The Big Bang Theory - Staffel 2 (Serie) - "Dann bleibt also nur noch Plan B." "Was ist Plan B?" "Festplatten löschen, Überwachungsvideos schnappen, unsere Fingerabdrücke von allen Flächen entfernen und weg hier!" "Wieso war das nicht Plan A?" (Quelle: http://www.filmzitate.info/suche/film-zitate.php?film_id=3535 )

V wie Vendetta - V:"Grausamkeit und Ungerechtigkeit,Intolleranz und Unterdrückung. Wo man einst die Freiheit zu Widersprechen besaß,zu denken und zu reden wie man es für richtig hielt,hat man nun die Zensoren und Überwachungssysteme,die einen zu Konformität zwingen und zur Unterwerfung führen.Wie konnte es dazu kommen?Wer hat schuld? Nun,sicherlich hat manch Einer mehr zu verantworten als Andere,und der wird auch zur Rechenschaft gezogen,doch um ehrlich zu sein,wer einen Schuldigen sucht,der muss nur in den Spiegel sehen." (Quelle: http://www.filmzitate.info/suche/film-zitate.php?film_id=2244 )

und ein Filmschnipsel:
https://www.youtube.com/watch?v=PDMycJf4aHI

Last but not least:
Legt Dir mal bitte den Leitspruch der Partei aus 1984 und den Kodex der Sith nebeneinander. Was fällt auf?
(Und nein, 1984 ist KEINE Anleitung!)

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Wenn nicht etwas anderes oder ein anderer Author/-in angegeben ist, stellen die Artikel die Einzelmeinung von unserem Ortsvereinsvorsitzenden dar, die nicht der Meinung aller SPD-Mitglieder oder -Gliederungen entsprechen muss...

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